Aktuelles

Haushaltsrede 2013/2014

Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2013/2014Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Rates, liebe Gäste und Zuhörer, „Die stürmische See gut überstanden, aber den sicheren Hafen noch nicht erreicht“. So oder so ähnlich dürfte die Beurteilung ausfallen, wenn man die letzten turbulenten Jahre der Haushaltskonsolidierung betrachtet. Lassen sie mich als erstes feststellen: Das Ziel unseres ambitionierten Konsolidierungsprogramms ist fast erreicht. Für das... weiterlesen ...

Bundestagskandidat Thews: Chancengleichheit und Familienfreundlichkeit durch zeitgemäße Reformen

Der SPD-Bundestagskandidat und LĂĽner SPD-Vorsitzende Michael Thews wird im Rahmen des 102. Internationalen Frauentag verschiedene Veranstaltungen im Bundestagswahlkreis teilnehmen. In LĂĽnen wird Michael Thews Rosen an die Teilnehmerinnen des „Fairen interkulturellen FrauenfrĂĽhstĂĽcks“  verteilen. „Ich finde es immer wichtig, wenn man jedes Jahr diesem Tag besondere Aufmerksamkeit schenkt, um die gegenwärtigen Herausforderungen von Frauen zu diskutieren […] weiterlesen ...

Katzenschutzverordnung

SPD-Arbeitskreis fordert KatzenschutzverordnungPopulation wildlebender Katzen wächst Der SPD-Arbeitskreis für Sicherheit und Ordnung befasste sich in seiner jüngsten Sitzung mit dem Problem wildlebender Katzen in Lünen. In Deutschland besitzt die Haustierhaltung einen hohen Stellenwert. Mittlerweile werden ca. 8 Millionen Katzen und über 5 Millionen Hunde als Haustiere gehalten, wobei sich die meisten Tierhalter sehr liebevoll und gewissenhaft um Ihre Tiere kümmern. Herrenlose Hunde... weiterlesen ...

Ordnungspartnerschaften

SPD-Stadtverband sucht Lösungen Ordnungspartnerschaften der Kommune mit der örtlichen Polizei bieten aus Sicht des SPD- Stadtverbandes Chancen und Möglichkeiten, sowohl das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung wie auch die objektive Sicherheitslage in den Lüner Stadtteilen zu verbessern und darüber hinaus noch positive Akzente für das Stadtmarketing zu setzen. Im Gegensatz zu zahlreichen anderen Gemeinden in NRW gibt es in Lünen derzeit noch keine Vereinbarung über eine... weiterlesen ...

Ehrenamtskarte

SPD unterstützt das Projekt Ehrenamtskarte„Was lange währt wird endlich gut“. Mit diesen Worten fasste SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Möller die Diskussion innerhalb der SPD-Fraktion zur Einführung der Ehrenamtskarte zusammen. Die mit der Einführung und Organisation der Ehrenamtskarte verbundenen Personalkosten in der Größenordnung einer ½ Stelle sollen im Stellenplan 2013/2014 berücksichtigt werden, damit das Projekt im Detail entwickelt und umgesetzt werden kann. „Es... weiterlesen ...

BĂĽrgerdialog der SPD LĂĽnen

Den „groĂźen“ BĂĽrgerkonvent gab es am Wochenende bei der SPD in Berlin, aber auch die LĂĽner SPD öffnete Ihr BĂĽro am Sonntag wieder fĂĽr einen BĂĽrgerdialog  den viele Besucher nutzten um mit Vertretern der Partei und Fraktion ins Gespräch zu kommen. Als Bundestagskandidat diskutierte Michael Thews mit Besuchern insbesondere das Thema Soziale Gerechtigkeit gerade in […] weiterlesen ...

„Wichtiger Schritt zur präventiven Quartiersentwicklung“ – Gahmen wird erstmals ressortĂĽbergreifend von der Landesregierung unterstĂĽtzt

LĂĽnen profitiert von einer Entscheidung der rot-grĂĽnen Landesregierung. Das Landeskabinett beschloss in dieser Woche, in diesem Jahr die Förderung von 84 Wohnquartieren in NRW auf Basis des Förderprogramms „Soziale Stadt“ ressortĂĽbergreifend zu unterstĂĽtzen. Zu den besonders geförderten Projekten gehört auch Gahmen. FĂĽr Rainer Schmeltzer ist das „ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen […] weiterlesen ...

„Wichtiger Schritt zur präventiven Quartiersentwicklung“ – Gahmen wird erstmals ressortĂĽbergreifend von der Landesregierung unterstĂĽtzt

Lünen profitiert von einer Entscheidung der rot-grünen Landesregierung. Das Landeskabinett beschloss in dieser Woche, in diesem Jahr die Förderung von 84 Wohnquartieren in NRW auf Basis des Förderprogramms „Soziale Stadt“ ressortübergreifend zu unterstützen. Zu den besonders geförderten Projekten gehört auch Gahmen. Für Rainer Schmeltzer ist das „ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen präventiven Quartiersentwicklung, wie wir sie im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Damit bei den Projekten der ‚Sozialen Stadt‘ zu beginnen, macht Sinn. Ich freue mich, dass die Landesregierung dies so konsequent umsetzt.“ Der querschnittsorientierte Förderansatz sei nicht nur stadtentwicklungspolitisch, sondern auch finanzpolitisch richtig, weil durch präventives Handeln spätere Folgekosten zur Behebung von Fehlentwicklungen in den Wohnquartieren in Stadt und Land vermieden werden, so Rainer Schmeltzer. Das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ ging aus dem ehemaligen Landesprogramm „Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf“ hervor und wurde aufgrund des großen Erfolges vom Bund übernommen. Das Programm wird grundsätzlich durch Bund, Land und Kommunen zu jeweils einem Drittel finanziert. NRW setzt aber auf eine kommunalfreundlichere Finanzierung. Es übernimmt einen Anteil von 1,40 Euro pro 1,00 Euro Bundesmittel. Somit ist ein geringerer kommunaler Anteil von 0,60 Euro pro Euro Bundesförderung möglich. weiterlesen ...

Alle geplanten Klassenfahrten für 2013 können stattfinden

Die Landesregierung hat fĂĽr die Schulen in Nordrhein-Westfalen mit dem gestrigen Montag (25.2.2013) Klarheit zur DurchfĂĽhrung von Schulwanderungen und Schulfahrten in diesem Jahr geschaffen. So können alle fĂĽr das Jahr 2013 geplanten Klassenfahrten stattfinden. „Die hierfĂĽr erforderlichen Haushaltsmittel werden zusätzlich bereitgestellt“, so Rainer Schmeltzer. Die Landesregierung hätte im Interesse der Schulen in NRW schnell eine […] weiterlesen ...

Alle geplanten Klassenfahrten für 2013 können stattfinden

Die Landesregierung hat für die Schulen in Nordrhein-Westfalen mit dem gestrigen Montag (25.2.2013) Klarheit zur Durchführung von Schulwanderungen und Schulfahrten in diesem Jahr geschaffen. So können alle für das Jahr 2013 geplanten Klassenfahrten stattfinden. „Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel werden zusätzlich bereitgestellt“, so Rainer Schmeltzer. Die Landesregierung hätte im Interesse der Schulen in NRW schnell eine unbürokratische Lösung gefunden, so der heimische Landtagsabgeordnete. „Ich bin froh, dass wir den Schulleitungen, Lehrerinnen und Lehrern und natürlich allen Schülerinnen und Schülern in Lünen, Selm und Werne diese gute Nachricht für 2013 überbringen können. Nun gilt es für 2014 und später klare Regelungen zu schaffen“, so Rainer Schmeltzer. weiterlesen ...