Mit dem Erhaltungsprogramm für die Landeststraßen in 2017 setzen wir unseren Grundsatz ‚Erhalt vor Neubau‘ unbeirrt fort, denn der Nachholbedarf im Verkehrsland Nummer 1 ist enorm. Bei der Regierungsübernahme 2010 haben wir von schwarz-gelb ein Straßennetz vorgefunden, das in einem besorgniserregenden Zustand war. Seitdem haben wir das Budget für die Erhaltung der Landesstraßen schrittweise um mehr als zwei Drittel erhöht. 2010 wurden für die Erhaltung der Landesstraßen nur 76 Millionen Euro eingesetzt, heute sind es 127,5 Millionen Euro.
Nordrhein-Westfalen hat das dichteste Verkehrsnetz Europas: 2,2 Milliarden Personen werden bei uns jährlich im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) befördert. Wir haben 6.000 Kilometer Schienennetz, 19.784 Straßenkilometer, Wasserstraßen in einer Länge von 720 Kilometern und mit 14.250 km Radwegen sind wir das Fahrradland Nummer 1 in Deutschland. Diese Stärkegilt es zu erhalten und auszubauen.
- Was wir bisher erreicht haben:
NRW hat beim Bundesverkehrswegeplan durch gute Verhandlungen hervorragend abgeschnitten; 40% der Sofortmaßnahmen zur Staubeseitigung werden bei uns eingesetzt.
Insgesamt wird der Bund rund 14 Mrd.Euro in die Straßen von NRW investieren.
Wir investieren kontinuierlich in die Modernisierung unserer Infrastruktur: Für Straßen- und Brückenbau haben wir 2016 rund 608 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das sind 22 Prozent mehr, als die schwarz-gelbe Vorgängerregierung 2010 bereitgestellt hat.
Wir haben den Stellenabbau bei Straßen.nrw gestoppt und dort sogar neue Stellen (2014: +20, 2017: +24) ausgewiesen.Wir haben das „Landstraßenerhaltungsprogramm“ von 73 Millionen Euro in 2010 auf 127,5 Millionen Euro in 2017 aufgestockt. Wir setzen unseren Grundsatz „Erhalt vor Neubau“ damit konsequent um.
Wir fördern aktiv neue Mobilitätskonzepte und machen NRW damit fit für die Zukunft. Wir fördern Forschungswettbewerbe wie „ElektroMobil.NRW“, Carshingangebote in der Modellregion Rhein-Ruhr und Praxistests für Hybridbusse. Mit unserem „Masterplan Elektromobilität 2014“ haben wir einen Wegweiser für die Nutzung klimaschonender und energiesparender Elektrofahrzeuge vorgelegt. Wir haben den Ausbau für Ladesäulen für Elektroautos erfolgreich vorangetrieben. Kein anderes Bundesland verfügt über so viele Stromtankstellen wie NRW.
Mit dem „Förderprogramm des kommunalen Straßenbaus“ wurden unsere Städte und Gemeinden allein 2016 mit 60 Millionen Euro für 89 Straßenbauvorhaben unterstützt. Weitere 115 Millionen Euro gingen 2016 für bereits genehmigte Projekte an die Kommunen.