Der Deutsche Bundestag wird am 2. Juni 2016 in Rahmen einer Debatte den Opfern des Völkermordes an den Armeniern im Jahr 1915 gedenken. Dabei werden die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen interfraktionellen Antrag einbringen, in dem die damaligen Ereignisse, die am 24. April 1915 im damaligen Konstantinopel ihren Ausgang nahmen, als das bezeichnet werden, was sie nach Auffassung der überwiegenden Zahl von Historikern und Völkerrechtlern gewesen sind: Ein Völkermord, dem nach heutigen Schätzungen über eine Million unschuldiger Menschen, überwiegend armenischer Nationalität, aber auch Angehörige anderer christlicher Minderheiten, zum Opfer fielen.
Der Deutsche Bundestag wird dabei auch nicht die Rolle des Deutschen Reiches als damaligen Verbündeten des Osmanischen Reiches verschweigen. Trotz eindeutiger Informationen auch von Seiten deutscher Diplomaten und Missionare über die organisierte Vertreibung und Vernichtung der Armenier wurde kein Versuch unternommen, diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu stoppen. Insofern trifft auch das Deutsche Reich eine Mitschuld an den damaligen Ereignissen.
Es geht in der aktuellen Diskussion nicht um Schuldzuweisungen gegen die heute politisch Verantwortlichen in der Türkei. Der Deutsche Bundestag will neben dem Gedenken an die Opfer insbesondere die historische Aufarbeitung der Geschehnisse befördern und damit einen Beitrag zur Versöhnung und Verständigung zwischen Türken und Armeniern leisten. Versöhnung kann jedoch nur gelingen, wenn man sich zu seiner historischen Verantwortung bekennt.
Die eigene historische Erfahrung Deutschlands zeigt, wie schwierig es für eine Gesellschaft ist, die dunklen Kapitel der eigenen Vergangenheit aufzuarbeiten. Dennoch ist eine ehrliche Aufarbeitung der Geschichte eine unverzichtbare Grundlage für Versöhnung sowohl innerhalb der Gesellschaft als auch mit anderen.
Wir begrüßen daher die Zunahme von Initiativen und Beiträgen in den Bereichen von Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Kunst und Kultur auch in der Türkei, welche die Aufarbeitung der Verbrechen an den Armeniern und die Versöhnung zwischen Armeniern und Türken zum Ziel haben.
Es hat in den vergangenen zehn Jahren immer wieder Versuche von Vertretern Armeniens und der Türkei gegeben, in Fragen des Erinnerns und der Normalisierung der zwischenstaatlichen Beziehungen aufeinander zuzugehen. Leider kamen diese Bemühungen bislang nicht über ein Anfangsstadium hinaus. Das Verhältnis beider Staaten ist weiterhin spannungsreich und von gegenseitigem Misstrauen geprägt. Deutschland wird alles in seiner Macht stehende tun, um Türken und Armenier dabei zu unterstützen, sich wieder aufeinander zuzubewegen. Eine konstruktive Aufarbeitung der Geschichte ist dabei als Basis für eine Verständigung in Gegenwart und Zukunft unerlässlich.
Eine Entspannung und Normalisierung der Beziehungen zwischen der Republik Türkei und der Republik Armenien ist auch für die Stabilisierung der Region des Kaukasus wichtig. Dies haben einmal mehr die wieder aufgeflammten Kämpfe zwischen Armenien und Aserbaidschan Anfang April 2016 um die Enklave Berg-Karabach gezeigt. Deutschland sieht sich dabei im Rahmen der EU-Nachbarschaftspolitik aufgrund seiner geschichtlichen Rolle in den deutsch-armenisch-türkischen Beziehungen in einer besonderen Verantwortung.
Die SPD-Bundestagsfraktion wird auch in Zukunft die türkische Seite ermutigen, sich mit den damaligen Vertreibungen und Massakern offen auseinanderzusetzen, um damit den notwendigen Grundstein zu einer Versöhnung mit dem armenischen Volk zu legen, und sich weiterhin dafür einsetzen, dass zwischen Türken und Armeniern durch die Aufarbeitung von Vergangenheit eine Annäherung und Versöhnung erreicht wird. Das Gedenken an die Vergangenheit mahnt uns, wachsam zu bleiben und zu verhindern, dass Hass und Vernichtung immer wieder Menschen und Völker bedrohen.