Aktuelles

Sportplatz Beckinghausen

Arbeitskreise von SPD und CDU tagtenAm 1. Januar 2013 hat die Verwaltung Pflege und Unterhalt des Sportplatzes in Beckinghausen eingestellt. Dies erfuhren die beiden für Sport zuständigen Arbeitskreise von CDU und SPD auf einer gemeinsamen Sitzung. Es gibt keinen Fußballverein mehr, sportlich wird der Platz nicht mehr genutzt. 15.000 € werden auf diese Weise jährlich eingespart. Für die beiden Arbeitskreise stellt sich die Frage, was mit dem Platz geschehen soll. Vermieden werden muss ein ungeregeltes Zuwachsen oder gar Vermüllen. SPD und CDU werden deshalb zur nächsten Ausschuss-Sitzung für Bildung und Sport am 26. Februar einen Antrag einbringen. Er soll die Verwaltung dazu auffordern, zusammen mit den Bürgern Beckinghausens Ideen für alternative Nutzungen des Platzes zu entwickeln. Nur auf diese Weise kann er seine Bedeutung für den Ortsteil behalten. Weiterhin diskutierten die beiden Arbeitskreise die nächsten Schritte zur Umsetzung des Sportentwicklungskonzepts. „Es bleibt der verbindliche Leitfaden unserer sportpolitischen Ausrichtung“, so Siegfried Störmer (SPD) und Dirk Wolf (CDU). Gerade die Entwicklung des Sportamtes hin zu einer innovativen Sportverwaltung folgt dem Handlungs-Konzept und ist deshalb zu verwirklichen. Dieses Konzept sieht vor, die Vereine z.B. für soziale, gesundheitliche und integrationspolitische Aufgaben zu sensibilisieren und zu unterstützen. Gesundheitsförderung im weitesten Sinne wird damit zu einer Querschnittsaufgabe für viele Bereiche der Verwaltung. Besonders deutlich wird durch die Stellungnahme des Stadtsportverbandes zu diesem Thema, dass der Sportverband, die Verwaltung und die Sport-Politik an einem Strang ziehen. Siggi Störmer/Dirk Wolf weiterlesen ...

Informationsveranstaltung

SPD-Fraktion lädt Partei zum Infoabend einDie SPD-Fraktion lädt am Mittwoch, dem 16. Januar 2013, die Vorstände des Stadtverbandes und der Ortsvereine sowie alle sachkundigen Bürger der Lüner SPD zu einem Informationsabend ein. Der Fraktionsvorsitzende Rolf Möller und alle Arbeitskreissprecher der Fraktion werden ab 18:00 Uhr in der Gaststätte Weber in Niederaden ihre Schwerpunktthemen für 2013/2014 bekanntgeben. Der neue Kämmerer, Uwe Quitter, wird über den Haushalt informieren und zum Bürgerhaushalt berichten. Außerdem wird er die Gelegenheit nutzen, sich vorzustellen und freut sich schon darauf, die Mitglieder der verschiedenen Ortsvereine kennenzulernen. Wie im letzten Jahr, sind auch diesmal wieder die Ortsvereine gefragt, um über die Schwerpunktthemen und Problemfelder in ihren Bezirken zu berichten. Petra Klimek weiterlesen ...

Lichtburg

SPD-Fraktion und Investorin konnten sich einigen Nach langen und intensiven Gesprächen zwischen der Investorin Frau von Bohlen und der SPD-Fraktion haben beide Seiten eine Kompromisslösung zur Realisierung des Projektes „Abriss und Neubau Lichtburg“ gefunden. Noch kurz vor Weihnachten sah es aufgrund einiger Missverständnisse zwischen der Verwaltung und Frau von Bohlen so aus, als würde das Projekt scheitern. „Wir konnten dann in einem sehr konstruktiven Gespräch mit Frau von Bohlen, an dem auch SPD-Arbeitskreissprecher Rüdiger Haag teilnahm, die Kuh vom Eis holen“, so Fraktionsvorsitzender Rolf Möller. Die wesentlichen ‚Knackpunkte’ der seit Monaten laufenden Diskussion lagen in den Bereichen Stellplätze im Wallgang und eventuell zurück zu zahlende Fördermittel an das Land. „Hier habe ich mich verpflichtet, diese Fördermittel zu übernehmen, sofern sie vom Land erhoben werden“, so Frau von Bohlen. Dass die SPD nach hartem Ringen und vielfachen Bemühungen nach Alternativlösungen hinsichtlich der Stellplatzfrage nunmehr den Schritt in Richtung ‚kleiner Lösung im Wallgang’ beschlossen hat, wurde seitens der Investorin mit großer Erleichterung aufgenommen. „Die SPD wird 6 Parkplätzen zustimmen, die einzugrünen sind und weiterhin den Blick in den Wallgang ermöglichen. Außerdem muss Frau von Bohlen durch geeignete Maßnahmen ‚wildes Parken’ verhindern“, so SPD-AK-Sprecher Rüdiger Haag. Beide Seiten einigten sich darauf, dass die benötigte Fläche langfristig an die Investorin verpachtet wird. Bei der Suche nach weiterhin benötigten Stellflächen z.B. in der nahegelegenen Tiefgarage hat die SPD ihre Unterstützung zugesichert. Hinsichtlich der Architektur des Baukörpers soll auf eine möglichst aufgelockerte Gestaltung geachtet werden. „Erste Gespräche mit dem Eigner der Nachbarimmobilie sind mit dem Ziel geführt worden, dass das gesamte Ensemble als ein attraktives Objekt des südlichen Eingangsbereiches angesehen wird“, so Frau von Bohlen. „Wir können uns dann gut vorstellen, mit dieser Lösung einen wichtigen Meilenstein bei der weiteren Umgestaltung unserer Innenstadt geschafft zu haben“, blickt Fraktionschef Rolf Möller zuversichtlich ins neue Jahr. Der seit Jahren bestehende Schandfleck ‚Lichtburg’ scheint bald der Vergangenheit anzugehören um einem Projekt mit Kanzlei und Steuerberatung, einem Architekten- und Immobilienbüro, Wohnungen und moderner Gastronomie zu weichen. „Ein guter Auftakt ins neue Jahr 2013“, so das gemeinsam Fazit von Frau von Bohlen und Rolf Möller. Jochen Otto weiterlesen ...

Jusos-LĂĽnen zum Neustart eines neues NPD-Verbotsverfahrens

Sehr geehrte Pressevertreter, hiermit beziehen die Jusos-LĂĽnen Stellung zum neuen angestrebten NPD-Verbotsverfahren. Mit groĂźem Wohlwollen haben die Jusos-LĂĽnen die Entscheidung zur Kenntnis genommen, dass sowohl die Innenminister von Bund und Ländern, als auch die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der einzelnen Bundesländer, einen neuen, und hoffentlich erfolgreichen, Versuch eines neuen NPD-Verbotsverfahrens starten wollen. Einen solchen VorstoĂź kann, soll und muss man […] weiterlesen ...

Fragen zur Forensik

Thema ForensikFragen der Ruhrnachrichten - Antworten der SPD-Fraktion1. Teilen Sie die Einschätzung des BI-Vorstandes, es sei so gut wie aussichtslos, eine Forensik in Lünen zu verhindern? Wir hatten noch keine Akteneinsicht und es fehlen noch zu viele Fakten, um diese Einschätzung teilen zu können. Der Zeitpunkt ist somit verfrüht und resignieren ist in der Politik fehl am Platz. Ob es aussichtslos ist oder nicht, können wir somit erst dann definitiv sagen, wenn wir alle Informationen ausgewertet haben. Noch fehlen einige, wichtige Details. 2. Halten Sie es für richtig, den Widerstand gegen eine Forensik in Lünen aufzugeben und stattdessen zu versuchen, eine Forensik am Standort Victoria dadurch zu verhindern, dass ein Alternativstandort innerhalb Lünens benannt wird? Nein! Erlensundern ist vom Land erst einmal als „nicht ungeeignet“ eingestuft worden. Der Widerstand der DO wird langatmig werden und Erlensundern ist somit noch lange nicht „die“ Alternative für Lünen. Außerdem halten wir es für ziemlich unsäglich, die Bürger gegeneinander auszuspielen. Wir haben im August einen sechsseitigen Brief an die Ministerpräsidentin geschrieben und alle Argumente aufgelistet, die gegen einen Standort in Lünen sprechen und wir betonen, dass es sich dabei nicht um Argumente nach dem St. Floriansprinzips handelt, sondern wir der Meinung sind, dass unsere Zukunftspläne – diese Stadt im regionalen Wettkampf fit zu machen, damit sie mithalten kann - durch eine Forensik konterkariert werden würden. 3. Kommen nach Ihrer Ansicht Erlensundern oder das Muna-Gelände Lünen/Bork als Alternativen in Betracht? Sehen Sie noch weitere Alternativstandorte? Für die SPD-Fraktion kommt weder die Viktoriafläche in Betracht noch ein Alternativ-Standort. 4. Wenn Sie sich für einen Alternativstandort entscheiden müssten, welcher wäre das? Diese Frage sollte erst dann beantwortet werden, wenn die Fakten alle offen liegen und der worst-case in Lünen nicht zu verhindern sein sollte. Es ist natürlich selbstverständlich, dass eine Forensik im Stadtzentrum oder unmittelbar an eine Wohnsiedlung angrenzend, als ungeeignet eingestuft werden muss. Wir haben als Kommunalpolitiker die Verantwortung für das Wohl der gesamten Stadt übernommen und haben die Ängsten der Bürger ernst zu nehmen. Die Lebensqualität ist nicht mehr dieselbe, wenn in unmittelbarer Nähe eine Forensik gebaut wird. Dies wird wohl niemand abstreiten können. Vor allem deshalb, weil sich niemand wirklich mit dem Thema auseinandergesetzt hat. Deshalb ist es natürlich auch wichtig, dass wir Lüner uns mit dem Thema Forensik sachlich auseinandersetzen, egal, ob der worst-case eintritt oder nicht. Forensik ist ein Thema, dass die Gesellschaft in Gänze angeht. Sollte die Forensik in Lünen nicht zu verhindern sein, erst dann müssen wir mit den Bürgern im Planungsbeirat vertreten sein, zusätzliche Sicherheitsstandards fordern und von Anbeginn beteiligt werden, damit wir lernen, damit umzugehen und eventuelle Vorurteile ausräumen. Aber bevor wir so weit sind, versuchen wir alles, diese Stadt im regionalen Wettkampf fit zu machen und den Strukturwandel zukunftsfähig zu gestalten. Das ist unser oberstes Ziel. Eine Forensik würde dies unserer Meinung nach konterkarieren. Petra Klimek weiterlesen ...

Lüner Erklärung

Erklärung des Lüner Rates zum Forensik-Standort Lünen Der Rat der Stadt Lünen fühlt sich gegenüber der gesamten Stadt Lünen und ihren Bürgerinnen und Bürgern im Sinne gegenseitiger Verantwortung und Solidarität verpflichtet. Psychisch kranke Menschen sind Teil unserer Gesellschaft und benötigen – ebenso wie die städtische Bevölkerung - einen angemessenen Ort, an dem die Sicherheit und Würde aller Menschen gewährleistet ist und bleibt. Jeder Beitrag zur Dezentralisierung forensischer Kliniken ist – durch Optimierung von Therapie und Sicherung - zugleich ein Beitrag zum eigenen Sicherheitsbedürfnis. Der Rat der Stadt Lünen will auf allen Ebenen und in allen Gremien für Sachlichkeit in der Auseinandersetzung sorgen, weil Kommunalpolitiker auch Verantwortung für ein geordnetes Miteinander haben. Das Anheizen subjektiv empfundener Ängste erinnert an vergangene Zeiten und ist einer humanen, demokratischen Gesellschaft unwürdig. Hier kommt auf Kommunalpolitiker die besondere Verantwortung zu, sich für Toleranz und respektvollen Umgang untereinander einzusetzen. Dennoch ist der Rat seinen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber verpflichtet und nimmt die bestehenden Ängste ernst. Je näher Menschen an einer solchen Einrichtung wohnen, desto intensiver ist die subjektive Sorge, dass die eigene Lebensqualität durch eine Forensik stark eingeschränkt wird. Deshalb erwartet der Rat der Stadt Lünen, dass das Ministerium die Entscheidung transparent macht und alle Fakten offenlegt, die zur Entscheidung für das Gelände Viktoria I/II führten. Nicht dem St. Florians-Prinzip folgend, gibt es eine Vielzahl sachlicher Argumente gegen die Standortwahl, die der Rat für entscheidend hält und es als legitim und demokratisch ansieht, sie vorzubringen. Anders als viele andere Kommunen kämpft die Stadt Lünen seit Jahren darum, ihre kommunale Selbstständigkeit zu bewahren und die Standortwahl konterkariert im höchsten Maße den laufenden Prozess des Strukturwandels. Der Kampf um einen ausgewogenen Haushalt und die immense Arbeit, die Sozialverträglichkeit des Strukturwandels in den Griff zu bekommen, wirft diese Stadt durch eine geplante Forensik weit zurück. Die Arbeitsplätze, die durch eine Forensik geschaffen werden und die Aufträge, die an heimische Unternehmen gehen, gleichen nicht im Ansatz das aus, was hier erreicht werden muss. Der Rat der Stadt Lünen spricht sich somit dafür aus, die Standortentscheidung für Lünen nicht tatenlos hinzunehmen. Das hier angewendete Verfahren zur Auswahl von - zweifellos benötigten - Standorten widerspricht rechtsstaatlichen Grundsätzen und demokratischen Prinzipien. Gleichzeitig verurteilt der Rat der Stadt Lünen aber auch unsachliche Verhaltensmuster und Parolen einer Minderheit von Forensik-Gegnern. Sie sind nicht hilfreich bei den Bemühungen, den Standort zu verhindern und schaden dem Ansehen unserer Stadt. Diese Erklärung brachte die SPD-Fraktion ein und sie wird am 6. Dezember 2012 im Rat behandelt. Petra Klimek weiterlesen ...

Feuerwehr

2012 - ein gutes Jahr für die Feuerwehr LünenDas Jahr 2012 ist ein gutes Jahr für die Lüner Feuerwehr, darüber herrscht Einigkeit im Arbeitskreis Sicherheit und Ordnung der SPD Fraktion. Die Inbetriebnahme der neuen Feuer- und Rettungswache, wo am 28.11.2012 auch die letzte Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung in diesem Jahr stattfindet, war sicher der wichtigste Schritt in diesem Jahr, um die Lüner Wehr zukunftsfähig aufzustellen und den haupt- wie ehrenamtlichen Feuerwehrleuten einen angemessenen Raum zur Vorbereitung und Organisation ihrer vielfältigen Aufgaben zu schaffen. Zwei weitere, für die Stadt und insbesondere die Feuerwehr erhebliche Entscheidungen, finden im SPD Arbeitskreis nicht nur eine einstimmige Zustimmung, sie lösen auch Zufriedenheit und Freude aus. Mit dem Grundsatzbeschluss zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Wethmar stellen wir die Weichen zur überfälligen Beseitigung eines Missstandes am alten Standort, wo derzeit ein allenfalls noch Provisorium durch die große Kooperationsbereitschaft des Löschzuges und der Lüner Wehrleitung mitgetragen wird. „Wir erwarten als neues Gerätehaus für Wethmar keinen Luxusbau, sondern eine Realisierung am Maßstab eines funktionellen Industriestandards, der einen wirtschaftlichen Betrieb des Hauses auf aktuellem und zukunftsfähigen technischen wie auch arbeitsrechtlichen Niveau für die nächsten Jahre ermöglicht“, so Rüdiger Billeb, der besonderen Wert auf die Nachhaltigkeit des Projektes mit Blick auf die Entwicklung der ehrenamtlichen Feuerwehr in unserer Stadt legt. Auch der vorgesehene Standort für den Neubau findet die Zustimmung der SPD; „Insbesondere nach der Verlegung der Hauptwache, aber auch unter Berücksichtigung einsatztaktischer Aspekte zur Erreichbarkeit möglicher Einsatzorte bietet der Standort an der Willi-Melchers-Straße gegenüber den anderen diskutierten Flächen eindeutige Vorteile. Hinzu kommt eine weniger gravierende Beeinträchtigung der Wohnbevölkerung an diesem Standort“, ist sich Uwe Walter als Sprecher des Arbeitskreises sicher. Eindeutig bestätigt sieht sich der SPD Arbeitskreis in der Beschlussvorlage zur Einrichtung einer Berufsfeuerwehr in Lünen. Der Arbeitskreis lobt ausdrücklich die Verwaltung für die umfassende und zügige Bearbeitung des SPD Antrags sowie die Feuerwehr Lünen für die sachliche Diskussion sowohl im Kreis der hauptamtlichen wie auch der freiwilligen Kräfte. „Sämtliche bereits in unserem Antrag formulierten Aspekte wurden beleuchtet und umfassend positiv bewertet, die hierdurch zu realisierenden Vorteile können somit für die Zukunft generiert werden und mit der Satzung werden wir die Struktur, aber auch den Status der Lüner Wehr mit freiwilligen, beruflichen und jugendlichen Feuerwehrleuten festschreiben“, so Rüdiger Billeb. Der SPD Arbeitskreis erwartet hierzu einen einstimmigen Beschluss des Ausschusses. Rüdiger Billeb weiterlesen ...

Forensik

In seiner letzten Sitzung beschäftigte sich der SPD-Arbeitskreis Stadtentwicklung neben der Vorbereitung der nächsten Ausschusssitzung auch mit dem Thema Forensik. Die Mitglieder des Arbeitskreises waren sich in ihrer ablehnenden Haltung gegenüber dem genannten Forensik-Standort einig. Man habe in den letzten Jahren in Lünen viel Positives auf den Weg gebracht, sich in vielen Bereichen nachhaltig und zukunftsfähig aufgestellt. In einigen Stadtteilen sei man dabei, Probleme auszuräumen und eine positive Entwicklung einzuleiten, wie zum Beispiel in Gahmen und Lünen-Süd. Das werde nun deutlich konterkariert. Lünen sei zwar polyzentrisch aufgebaut, dies jedoch im eher kleinteiligen Rahmen. Eine Forensik hat daher Auswirkungen auf das gesamte Stadtgebiet. Stadtmarketing ist damit ganz sicher nicht zu betreiben. Speziell der Standort Viktoriabrache stößt bei den Mitgliedern des Arbeitskreises auf völliges Unverständnis. In dem Bereich sind ganz andere stadtentwicklungspolitische Ziele, wie z.B. ein Energiepark und eine Mehrgenerationensiedlung am angrenzenden Wüstenknapp vorgesehen. Natürlich ist die Fläche problembehaftet. Aber man ist auch hier auf einem guten Weg gewesen. In der angrenzenden Barbarasiedlung ist zudem über Jahre die Infrastruktur verbessert worden. Es wurde investiert, sowohl durch die Stadt, wie auch durch Privatpersonen. „Hier soll jetzt eine positive, zukunftsfähige Entwicklung ins Gegenteil gekehrt werden und das ist nicht hinnehmbar“, so Helga Mendrina, Arbeitskreismitglied und Vorsitzende des zuständigen SPD-Ortsvereines. Rüdiger Haag/Helga Mendrina weiterlesen ...

AK Stadtentwicklung

In seiner letzten Sitzung beschäftigte sich der SPD-Arbeitskreis Stadtentwicklung neben der Vorbereitung der nächsten Ausschusssitzung auch mit dem Thema Forensik. Die Mitglieder des Arbeitskreises waren sich in ihrer ablehnenden Haltung gegenüber dem genannten Forensik-Standort einig. Man habe in den letzten Jahren in Lünen viel Positives auf den Weg gebracht, sich in vielen Bereichen nachhaltig und zukunftsfähig aufgestellt. In einigen Stadtteilen sei man dabei, Probleme auszuräumen und eine positive Entwicklung einzuleiten, wie zum Beispiel in Gahmen und Lünen-Süd. Das werde nun deutlich konterkariert. Lünen sei zwar polyzentrisch aufgebaut, dies jedoch im eher kleinteiligen Rahmen. Eine Forensik hat daher Auswirkungen auf das gesamte Stadtgebiet. Stadtmarketing ist damit ganz sicher nicht zu betreiben. Speziell der Standort Viktoriabrache stößt bei den Mitgliedern des Arbeitskreises auf völliges Unverständnis. In dem Bereich sind ganz andere stadtentwicklungspolitische Ziele, wie z.B. ein Energiepark und eine Mehrgenerationensiedlung am angrenzenden Wüstenknapp vorgesehen. Natürlich ist die Fläche problembehaftet. Aber man ist auch hier auf einem guten Weg gewesen. In der angrenzenden Barbarasiedlung ist zudem über Jahre die Infrastruktur verbessert worden. Es wurde investiert, sowohl durch die Stadt, wie auch durch Privatpersonen. „Hier soll jetzt eine positive, zukunftsfähige Entwicklung ins Gegenteil gekehrt werden und das ist nicht hinnehmbar“, so Helga Mendrina, Arbeitskreismitglied und Vorsitzende des zuständigen SPD-Ortsvereines. Rüdiger Haag/Helga Mendrina weiterlesen ...

Bahnlärm

Bahnlärm strategisch angehenDie SPD-Fraktionen aus Bergkamen und Lünen diskutierten gestern mit dem Bürgermeister Willi Stodollick und dem Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek die Vorgehensweise in Sachen Bahnlärm. Bisher sind die beiden Fraktionen ihre eigenen Wege gegangen, jetzt kämpfen sie gemeinsam gegen den Bahnlärm an. Das Ziel ist, nach Maßnahmen zu suchen, die die Städte Lünen und Bergkamen auf der Prioritätenliste von Bund und Deutscher Bahn weit nach vorne bringt, denn der Güterverkehr wird auf der Strecke der Hamm-Osterfelder-Bahn immens zu nehmen. So wurden Arbeitsaufträge an die Abgeordneten erteilt, um alle aktuellen Daten und Fakten zu haben, die es zu lassen, Maßnahmen zu formulieren. Hierzu gehören u.a. die neue Prognose des Bundesverkehrswegeplans, eine differenzierte Betrachtung der Trasse nach Wohngebieten oder die Ergebnisse der aktuellen Lärmkartierung. Außerdem sollten aus dem Konjunkturpaket II des Bundes Mittel für den Lärmschutz der Betuwe-Linie bereitgestellt werden. Dies war die Antwort auf die kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion in 2010. Welche Trassenabschnitte sind in den Genuss gekommen bzw. sollen in den Genuss kommen? Es gilt, bevor die Fraktionen die Bürger involvieren, einige Vorarbeiten zu leisten. „Manches ist müßig, wir brauchen einen langen Atem, aber den haben wir“, so die Fraktionsvorsitzenden Gerd Kampmeyer und Rolf Möller. weiterlesen ...