Aktuelles

Der SPD-Ortsverein Beckinghausen stellt auf unserem SPD-Stadtverbands-Parteitag, am 06.07.2013, Anträge zur Renten-, Familien- und Energiepolitik

SPD-Beckinghausen stellt Anträge zur Renten-, Familien- und Energiepolitik Rente existenzsichernd und armutsfest gestalten Betreuungsgeld verhindern Soziale Schieflage durch Energiewende beenden   LĂĽnen-Beckinghausen.  Anträge mit ausfĂĽhrlichen BegrĂĽndungen zur Renten-, Familien- und Energiepolitik beschloss der Vorstand des SPD-Ortsvereins LĂĽnen-Beckinghausen auf seiner letzten Vorstandssitzung fĂĽr den am 6. Juli 2013 stattfindenden Stadtverbandsparteitag.   Darin wird die SPD sowie […] weiterlesen ...

Endlich ab Pfingsten wieder Blumen und Brötchen am 1. Feiertag

Seit Inkrafttreten des Ladenöffnungsgesetzes kritisierten Verbraucher und Einzelhändler, dass zu Weihnachten, Ostern und Pfingsten ausschließlich am 2. Feiertag Blumenhändler und Bäcker öffnen durften. Rainer Schmeltzer, SPD-Landtagsabgeordneter: „Trotz breiter Kritik von Einzelhändlern und Verbrauchern hielt die damalige schwarz/gelbe Landesregierung an dieser unsinnigen Regelung fest. Mit der Novellierung des Ladenöffnungsgesetzes haben wir nun unser Versprechen in die Tat umgesetzt und die alte Regelung wieder verankert. Zukünftig gibt es wieder die Möglichkeit, an dem jeweils 1. Feiertag Brötchen und auch wieder frische Blumen zu kaufen. An Pfingsten besteht hierzu erstmals die Möglichkeit.“ weiterlesen ...

Bundestagskandidat Michael Thews besucht Stadtwerke LĂĽnen

Kommunales Handeln an Energie- und Klimaschutzpolitischen Grundsätzen ausrichten LĂĽnen. Bei einem Besuch der Stadtwerke LĂĽnen nutzte SPD-Bundestagskandidat Michael Thews die Gelegenheit, um mit Betriebsräten und der GeschäftsfĂĽhrung der Gesellschaft ĂĽber die aktuellen Ziele der LĂĽner SPD zu informieren und zu diskutieren. Thews: „Stadtrat und Stadtverwaltung sowie die Gesellschaften mit städtischer  Beteiligung sollen zukĂĽnftig ihr Handeln […] weiterlesen ...

SPD vor Ort diskutiert Dichtheitsprüfung Neue Regelung ist bürgerfreundlich, praxistauglich und schützt Gewässer Beckinghausener Firma: Lüner Modell ist Spitze

LĂĽnen. „Der neue Vorschlag zur DichtheitsprĂĽfung vom SAL ist bĂĽrgerfreundlich, praxistauglich, gibt den LĂĽner Fachfirmen die Chance auf zusätzliche Aufträge, erreicht die Ziele des Gewässerschutzes und trägt dem Vorsorge- und Verursacherprinzip Rechnung.“ Dieses Resumee zog SPD-Ratsherr Detlef Seiler auf der letzten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins LĂĽnen-Beckinghausen. Damit nahm er Stellung zum Gespräch „SPD vor Ort“ mit […] weiterlesen ...

Bundestagskandidat Michael Thews und LĂĽner SPD informieren sich bei Aurubis

Gute Arbeit und guter Umweltschutz ergänzen sich   LĂĽnen. „Betriebsbesuche erhalten den Bezug zur Praxis und stellen politische Positionen auf dem PrĂĽfstand“, zog SPD-Bundestagskandidat Michael Thews nach der Grubenfahrt auf dem Bergwerk Prosper-Haniel in Bottrop und den Begehungen der LĂĽner Biogasanlage bei den Stadtwerken und jetzt am Recycling-Standort LĂĽnen der Aurubis AG eine kurze Zwischenbilanz. […] weiterlesen ...

„Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“

Noch bis zum 14. Juni 2013 ist die Ausstellung „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen – Nordrhein-Westfalen fĂĽr Toleranz und Menschlichkeit“ in der Pausenhalle der Geschwister-Scholl-Gesamtschule kostenlos fĂĽr Gruppen und Interessierte Besucherinnen und Besucher zu sehen. Gezeigt wird die Ausstellung des Forums Jugend und Politik der Friedrich-Ebert-Stiftung gemeinsam mit den SPD-Ortsvereinen LĂĽnen-Beckinghausen und Horstmar und der […] weiterlesen ...

„Wirtschaftsausschuss sorgt für rechtssichere Umsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes“

Anlässlich der Reaktionen von FDP und CDU auf die Rechtsverordnung zur Umsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes erklärt Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Vorwürfe der Opposition, SPD und Grüne würden sich über parlamentarisches Minderheitenrecht hinwegsetzen, sind absurd. Bereits im vergangenen Februar hat es eine von der Opposition beantragte Anhörung zur Rechtsverordnung gegeben. Die heute im Wirtschaftsausschuss beschlossenen Änderungen zur Rechtsverordnung setzen ausschließlich Anregungen von Sachverständigen aus dieser bereits durchgeführten öffentlichen Ausschussanhörung um. Es besteht kein Anlass für eine erneute Anhörung. Eine zweite Anhörung zum selben Beratungspunkt ist kein Minderheitenrecht, sondern gemäß Geschäftsordnung des Landtags nur mit einer Zustimmung von zwei Drittel der Mitglieder des Ausschusses möglich. CDU und FDP versuchen mit Absicht, Rechtssicherheit zu blockieren, um weiterhin das Gesetz in Misskredit zu bringen. In der heutigen Ausschusssitzung sind sie mit diesem durchsichtigen Versuch gescheitert. Die heute geschaffene Rechtssicherheit ist auch im Interesse der Klarheit für die Vergabestellen und die Anbieter aus Mittelstand und Handwerk.“ weiterlesen ...

Neuordnung der Beratungslandschaft

SPD-Fraktion zur Neuordnung der BeratungslandschaftDiskussion um zukünftige Strukturen im Kreis Unna Zur Neuorganisation der Beratungslandschaft im Kreis Unna ließ sich die SPD-Fraktion von dem Kreisdezernenten Rüdiger Sparbrod und dem Lüner Fachdezernenten Ludger Trepper eingehend über die unterschiedlichen Sichtweisen beider Fachexperten unterrichten. Die Entscheidung über die künftigen Beratungsstrukturen muss noch in 2013 stehen. Die zwingende Notwendigkeit ergibt sich,... weiterlesen ...

SPD LĂĽnen bei DGB-Kundgebung am 1. Mai stark vertreten!

„Gute Arbeit, sichere Renten und ein soziales Europa“ – unter diesem Motto laden die Gewerkschaften zu ihren Kundgebungen am 1.Mai ein.  Viele Genosinnen und Genossen der LĂĽner SPD  waren am 1. Mai bei der Kundgebung um gemeinsam mit den Gewerkschaften  am Tag der Arbeit ein Zeichen fĂĽr die WĂĽrde der arbeitenden Menschen zu setzen. Die Gewerkschaften […] weiterlesen ...

Resolution

ResolutionWasserversorgung muss öffentliche Aufgabe bleiben An den Bürgermeister der Stadt Lünen H. W. Stodollick Rathaus Resolution der Ratsfraktionen der Stadt Lünen i.S. EU-Konzessionsrichtlinie Die unterzeichnenden Ratsfraktionen der Stadt Lünen bitten den Bürgermeister, die Resolution an alle politischen Entscheidungsträger auf Bundes- und Landesebene sowie an die verantwortlichen EU-Abgeordneten weiterzuleiten mit der Aufforderung, sich dafür... weiterlesen ...